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]]> http://www.dielinke-radevormwald.de/?feed=rss2&p=738 http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=733 http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=733#comments Thu, 10 May 2012 16:53:00 +0000 admin2 http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=733 Am 9. Mai hatte DIE LINKE bei der Stadtverwaltung angefragt, ob es Veränderungen im Rat der Stadt gäbe. Grund für diese Frage war das Verschwinden aller Beiträge mit Bezug zu Tobias Ronsdorf von der Internetseite von „pro NRW” in Radevormwald.

In der Fraktion waren plötzlich angeblich nur noch Alexander Vogt und der Ex-DVU-Mann Udo Schäfer (Listenplatz 8 auf der ursprünglichen Kommunalwahlliste der faschistoiden „Bürgerbewegung”). Auf unsere Meldung hin richtete die Redaktion von “NRW rechtsaußen” einige Fragen an Parteichef, Generalsekretär und Kreisvorsitzenden von „pro NRW”: Ist Ronsdorf noch Mitglied von Fraktion und Partei und wenn nein, warum nicht? Eine Antwort gab es von diesen Stellen nicht. Ronsdorf selbst wollte sich laut dem Bericht ebenfalls nicht äußern.

Geäußert hat sich nur der zweite Mann der „pro NRW”-Fraktion, Alexander Vogt, auf Landesebene Sprecher des „Arbeitskreises Russlanddeutscher bei pro NRW”. Er sei bei „pro NRW” ausgetreten und werde auch das Ratsmandat niederlegen. Das habe er gegenüber „pro NRW” erklärt; er wisse nicht, ob seine ehemaligen Kollegen die Information an die Stadt weitergeleitet haben.

Eine weitere Reaktion bestand darin, dass die Seite von „pro NRW” in Radevormwald wieder in den Ursprungszustand zurück versetzt wurde und nun wieder Tobias Ronsdorf Fraktionsvorsitzender ist. Es entsteht der Eindruck großer Unschlüssigkeit, was denn nun zu tun sei. Also versucht man scheinbar auf Zeit zu spielen.

Dafür kann es gute Gründe geben: Könnte es sich „pro NRW” überhaupt leisten, sowohl Tobias Ronsdorf als auch Alexander Vogt zu verlieren? Udo Schäfer, der von der Internetseite der Fraktion bereits als Nachfolger gehandelt wurde, ist schließlich bereits Listenplatz 8. Das würde bedeuten, dass bereits 5 Kandidaten auf der Liste auf ihre Plätze verzichtet haben. Außer Udo Schäfer ist kein Kandidat auf der 18 Plätze langen Liste noch für die Fraktion von „pro NRW” tätig. Listenplatz 15, der in England geborene Altenpfleger Daniel Kuckelsberg, wird darüber hinaus von Beobachtern der Szene dem am 25. April diesen Jahres ausgehobenen neofaschistischen „Freundeskreis Rade” zugerechnet. Zumindest kann man feststellen, dass sich die „pro NRW”-Fraktion in einer personellen Krise befindet.

Den entsprechenden Artikel von „NRW rechtsaußen” finden Sie hier:

http://nrwrex.wordpress.com/2012/05/10/gm-chaos-bei-pro-nrw-in-radevormwald/

pro Radevormwald ohne Tobias Ronsdorf

Am vergangenen Samstag, den 5. Mai, wurde parteiunabhängig zu einer Kundgebung gegen Rechts in Radevormwald aufgerufen. Anlass war die Razzia gegen „pro NRW” und den neofaschistischen „Freundeskreis Rade” zehn Tage zuvor. Die Veranstaltung verlief positiv. Es wurden mehrere Redebeiträge gehalten, der WDR und Radio Berg berichteten. Zu der Kundgebung hatten alle größeren Bündnisse der Umgebung aufgerufen - Remscheid tolerant, Wuppertal gegen Rechts, Oberberg ist bunt - aber nur zwei Radevormwalder Parteien: DIE LINKE und die PIRATEN. CDU, SPD und FDP haben noch kurz vor der Veranstaltung ihre Infostände abgebaut haben sich entfernt, ihre Mitglieder hat man in der Kundgebung vergeblich gesucht. Die Grünen waren an diesem Tag gar nicht erst erschienen. Anscheinend scheuen es diese Parteien im Wahlkampf, sich bei Aktionen gegen Rechts zu beteiligen, zu denen sie nicht selbst aufgerufen haben. Das bedauern wir zutiefst; eine breite Beteiligung der Parteien wäre für unsere Stadt besser gewesen. Die Kundgebungsteilnehmer kritisierten, dass die Staatsanwaltschaft die Verbrechen rechter Jugendbanden in Radevormwald fast ein Jahr lang toleriert hatten. Dass alle am 25. April mit Haftbefehl festgenommenen Neofaschisten bereits nach zwei Tagen auf freien Fuß gesetzt wurden kritisierte man ebenfalls: „Dann”, so ein Teilnehmer, „kann man wohl kaum von einer gut vorbereiteten Aktion sprechen.”

„pro NRW” kündigt stillschweigend personelle Konsequenzen an

Zwischenzeitlich hat „pro NRW” auf seiner Internetseite jeden Bezug zu dem „jungen und alerten Nachwuchsstar” der „demokratischen und freiheitlichen Bürgerbewegung”, Tobias Ronsdorf, entfernt. Gegen ihn wird u.a. wegen Mitwirkung bei der Gründung einer kriminellen Vereinigung (dem „Freundeskreis Rade”) ermittelt. Vor der Razzia, die sich auch gegen das Fraktionsbüro von „pro NRW” in Radevormwald richtete, war Ronsdorf Fraktionsvorsitzender - Nun findet man auf der Seite lediglich seinen Kollegen Alexander Vogt und, neuerdings, den Ex-DVU-Mann Udo Schäfer als Fraktionsmitglieder. Eine Nachfrage unsererseits bei der Stadtverwaltung in Radevormwald hat ergeben, dass man dort nichts davon wüsste - Tobias Ronsdorf sei bisher nicht zurückgetreten.

Wird “pro NRW” bei der nächsten Sitzung des Rates der Stadt, im Juni, wohl noch eine eigene Fraktion haben?

Weitere Berichterstattung:

Radio Berg: http://www.radioberg.de/berg/rb/740167/programm/am_morgen

WDR Lokalzeit Bergisches Land: http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/rueckschau/2012/05/05/lokalzeit_bergisches_land.xml

]]> http://www.dielinke-radevormwald.de/?feed=rss2&p=726 http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=724 http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=724#comments Wed, 02 May 2012 15:19:46 +0000 admin http://www.dielinke-radevormwald.de/?p=724 Freitag: Offenes Treffen der Rader LINKEN - Neofaschisten ohne Grenzen?

Am kommenden Freitag Abend treffen sich Linke unabhängig von Parteizugehörigkeit wieder im „Petit Bazar” um zu diskutieren. Aus aktuellem Anlass soll das Thema „Neofaschisten ohne Grenzen?” sein. Es sorgt für Kopfschütteln: Nach einer vermeintlich gut und lange vorbereiteten Aktion gegen den „Freundeskreis Rade” werden mit Haftbefehl gesuchte Neofaschisten nach wenigen Tagen wieder freigelassen, obwohl ein ganzes Waffenarsenal gefunden wird. Wie kann das sein? Darüber wollen wir sprechen.

Samstag: Infostand und „Aktion Du & ich: Kundgebung gegen Rechts”

Am Samstag lädt DIE LINKE. wieder die Menschen in Radevormwald ein, sich von 10 bis 13 Uhr an dem Infostand der Partei auf dem Schloßmacherplatz zu informieren, mit unserem Direktkandidaten, Fritz Ullmann, zu sprechen, und uns Fragen zu stellen. Von 12 bis 13 Uhr findet außerdem parallel eine Kundgebung gegen Rechts unter dem Motto „Aktion Du & ich: Kundgebung gegen Rechts” des gleichnamigen, nach den Ereignissen vom 25. April spontan gegründeten Bündnisses statt, zu dem unter anderem auch Fritz Ullmann aufgerufen hat. Weitere Infos: http://du-ich-rade.blogspot.de/

Sonntag: außerordentliche Ortsmitgliederversammlung

Auf Grund der aktuellen Entwicklung lädt der Ortsverbandsvorstand der LINKEN zu einer außer-ordentlichen Mitgliederversammlung am Sonntag, den 6. Mai, ab 16 Uhr in den Sitzungssaal des Hauses Burgstraße 8 ein. Themen sind die Razzia gegen den „Freundeskreis Rade”, die Verflechtung mit „pro NRW”, das weitere Vorgehen und der Wahlkampf. Gäste sind uns herzlich willkommen!

Terminübersicht:

ProNRW ist Bestandteil der Neo-Nazi Szene:
LINKE ruft zu Protesten gegen Naziaufmarsch am 1. Mai in Bonn auf

Als „in hohem Maße überfällig” hat DIE LINKE. NRW den morgigen Prozessbeginn gegen die mutmaßlichen Rädelsführer des Neonazi-Angriffes auf die Dortmunder DGB-Demonstration am 1. Mai 2009 bezeichnet. „Sowohl die lange Wartezeit, als auch die Umstände des Überfalls auf die Mai-Demo werfen noch heute Fragen nach dem Umgang von Polizei und Justiz mit Neonazis in Nordrhein-Westfalen auf”, erklärte Anna Conrads, Innenpolitikerin der Partei DIE LINKE. Antworten erhoffe man sich auch von dem bevorstehenden Verfahren am Amtsgericht.

DIE LINKE begrüßt ausdrücklich die jüngsten Polizei-Aktionen gegen die straff organisierte Szene der Autonomen Nationalisten im Land, so wie gestern gegen den „Freundeskreis Rade” wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. „Die Festnahmen auch unter Mitgliedern der Partei ProNRW bestätigen uns darin, dass die vermeintlich rechtskonservative Partei nichts anderes ist, als das scheinbar bürgerliche Feigenblatt einer höchst gewaltbereiten Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen”, so Anna Conrads. „Wir sind sehr froh, dass die Polizei diese Nazi-Banden endlich entschlossener verfolgt.”

Unverständnis äußert Conrads aber darüber, dass es für diesen neue Strategie erst das Wissen über der schrecklichen Taten des NSU bedurfte. „Der Überfall auf die Dortmunder Gewerkschaftsdemo ist nur ein Beweis dafür, dass sich die Neonazi-Szene weit früher zu einer großen Gefahr entwickelt hat.”

Die Frage, inwieweit man die Neonazis aus den Köpfen und den Straßen vertreiben könne, sei letztendlich nicht mit staatlichen Mitteln zu beantworten, so die Innenpolitikerin.

„Weiterhin ist es Sache engagierter Bürgerinnen und Bürger, sich den Neonazis in den Weg zu stellen, wo auch immer sie erscheinen.” Für den geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai in Bonn hofft DIE LINKE auf eine große Beteiligung der Menschen aus dem Rheinland.

“Hilfreich wäre es, wenn Polizei und Justiz auch für diese antifaschistischen Proteste neue Strategien suchten”, so Conrads. Zunehmend würden Nazigegner für Aktionen zivilen Ungehorsams kriminalisiert. „Polizei und Staatsanwälte sollte antifaschistisch motivierte Menschen stärker als Partnerinnen und Partner im Kampf gegen die Neonazis begreifen”, findet Conrads.

Bei der Demonstration von 50 Neonazis am gestrigen Abend (25.04.12) in Wuppertal vom Barmer Bahnhof zum Polizeipräsidium  hat das Medienprojekt Wuppertal eine Reportage dazu gedreht. Die Demonstration wurde mit zwei Kamerateams von 5 Jugendlichen und 2 Mitarbeitern begleitet.

(Anm. d. Red.: Diese Demonstration war eine direkte Reaktion auf die Razzia gegen den “Freundeskreis Rade” in Radevormwald)

Hierbei gab es um ca. 20.00 Uhr auf dem Bahnsteig des Bahnhofs Barmen einen Zwischenfall. Mehrere Nazis pöbelten ein Kamerateam des Medienprojektes Wuppertal an, auf eine filmende Videokamera, die zu diesem Zeitpunkt von einem Mitarbeiter geführt wurde, wurde mit der Faust geschlagen und getroffen. Zum Glück wurde hierbei niemand  verletzt, ein möglicher Schaden an der Kamera wird noch überprüft. Von dem Team wurde vor Ort nach Unterstützung durch die anwesende Polizei gerufen, die dann den Neonazi in Gewahrsam genommen hat. Gegen den Gewalttäter wurde noch auf dem Bahnsteig Anzeige erstattet. Trotz dieser Gewalttaten gegen Medienvertreter aus der Neonazidemonstrationsgruppe heraus fand die anschließende Demonstration der Neonazis zum Polizeipräsidium statt. Leider fand dieser Vorfall auch keine Berücksichtigung im Polizeibericht.

Zum selben Zeitpunkt schauten sich 300 Zuschauer/innen im CinemaxX Wuppertal die im Rahmen des Wuppertaler Videomagazins borderline präsentierte Reportage „Alles im legalen Rahmen“ zur Kundgebung der Neonazis am 24.03. an.

Auch zu der aktuellen Nazidemo wird das Medienprojekt Wuppertal einen Film produzieren und veröffentlichen.

In NRW und insbesondere Radevormwald hat die Polizei heute insgesamt 22 Objekte durchsucht, darunter auch - was wir ausdrücklich begrüßen - das Fraktionsbüro der “Bürgerbewegung pro NRW” in Radevormwald. Gegen 3 Personen erging Haftbefehl, 16 weitere wurden verhört. Vorwurf: Gründung einer kriminellen Vereinigung!

Unter den heute Verhafteten befinden sich mindestens zwei Mitglieder von “pro NRW”. ”pro NRW” rekrutierte sich vom ersten Tag an aus Menschen, die vorher in neofaschistischen Organisationen waren, so zum Beispiel Udo Schäfer (Radevormwald, DVU) oder André Hüsgen (Ennepetal, NPD). ”pro NRW” hat das Mandat der NPD im Rat der Stadt Ennepetal fraglos übernommen und auch sonst keine Berührungen mit Neonazis gescheut. Die Querverbindungen in Radevormwald waren dabei besonders offenkundig. ”pro NRW” ist eine Tarnorganisation für Rechtsextremisten und Faschisten und ist als solche zu behandeln!

Bei den Durchsuchungen sollen auch Waffen - darunter auch Schusswaffen - gefunden worden sein. Mitglieder des “Freundeskreises Radevormwald”, einer Gruppe, die den Autonomen Nationalisten und Nationalen Sozialisten zuzurechnen ist, wurden durch “pro NRW” in die erweiterte Fraktion aufgenommen und vertreten die “Bürgerbewegung” in Ausschüssen der Stadt Radevormwald. Die heutige Razzia richtete sich speziell gegen den Freundeskreis, dem u.a. auch Jonas Ronsdorf, der Bruder des Radevormwalder Fraktionsvorsitzenden, Tobias Ronsdorf, angehören soll. Marius Dörschel ist ein Mitglied des “Freundeskreises Radevormwald”, dass von “pro NRW” als Ausschussmitglied gewählt wurde.

Der Vorwurf der Gründung einer kriminellen Vereinigung ist aus unserer Sicht berechtigt. Aus dem “Freundeskreis Radevormwald” heraus wurden innerhalb des letzten Jahres immer wieder Gewalttaten gegen Andersdenkende, Migranten und politische Gegner der Faschisten verübt. Die Maßnahmen der Polizei entsprechen unserer immer wieder vorgetragenen Forderung, konsequent gegen neofaschistische Gruppen in Radevormwald vorzugehen.

Die Einräumung von “pro NRW”, dass lediglich ein “parteiloser Bruder eines PRO NRW-Mitglieds … zeitweise Zugang zu den Fraktionsräumen gehabt haben [soll]” ist entlarvend. “pro NRW” ist sich also bewusst, dass auf den beschlagnahmten Computern belastendes Material gefunden werden könnte.

Weitere Informationen erhalten Sie auch im Stadtnetz Radevormwald.

Ein Artikel von Fritz Ullmann, Stadtverordneter und Kandidat der LINKEN für den Landtag NRW

DIE LINKE hat eine klare Haltung zu Privatisierungen. Dennoch prüfen wir jeden Vorschlag - Und die Partner, mit denen man uns jeweils zusammen bringen will. In Radevormwald soll das Krankenhaus vom Sana-Konzern fortgeführt werden und hier ist DIE LINKE der Auffassung, dass für ein Ja bei einer derart weittragenden Entscheidung definitiv nicht genug geprüft wurde.

Mit Befremden nahmen wir in der letzten Woche die Aussage der CDU-Fraktion zur Kenntnis, einstimmig für den Vertrag stimmen zu wollen, mit dem die Übertragung der Trägerschaft des Radevormwalder Krankenhauses auf die Sana GmbH zu Stande kommt. Wir könnten eine derartige Aussage nicht treffen, da der Vertrag den Ratsmitgliedern (also auch der CDU-Fraktion) bis zum Wochenende nicht vorlag.

Ich bin nicht der Auffassung, dass die Prüfung ausreichend war, um mich im Zweifel für einen Betreiber zu entscheiden, der an unzähligen Standorten wieder um wieder bewiesen hat, dass er keine soziale Verantwortung kennt; weder in der Frage der Qualität der medizinischen Versorgung, noch was die Rechte und Sicherheiten der Angestellten betrifft. Von Sana nun in Radevormwald ohne zwingenden Grund irgend etwas anderes zu erwarten ist gegen jede Erfahrung, daher grund-naiv und keinesfalls im Sinne der Stadt.

Auch erregt es Misstrauen, dass Sana einen derart hohen Kaufpreis bietet – von dem die Stadt, das sollte nicht vergessen werden, so oder so nichts erhalten wird. Ein wirtschaftlich orientiertes Unternehmen wie der Sana-Konzern handelt, naturgemäß, niemals ohne wirtschaftliche Hintergedanken.

Ich werde voraussichtlich gegen den Vertrag stimmen. Die wirtschaftlichen Interessen des Konzerns stehen im Gegensatz zu den Bedürfnissen der Menschen – Sana würde sich dann, wie überall vorher, durchsetzen.

Wir kritisieren, dass es trotz unserer Anregungen die Möglichkeit der Rückführung des Krankenhauses in die Trägerschaft der Stadt nicht ernsthaft in Erwägung gezogen wurde. Hier wird grundsätzlich unterstellt, eine Finanzierung sei unmöglich: Es müsse nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten entschieden werden.

Erstens stehen für uns wirtschaftliche Erwägungen hinter dem Bedarf der Menschen nach ortsnaher medizinischer Versorgung zurück. Zweitens sind wir nicht der Ansicht, dass unser Vorschlag unmöglich sein kann, wenn gleichzeitig Maßnahmen wie die Attraktivierung des Marktplatzes (wirtschaftlich Negativ-Projekte, die nachweislich keinerlei Einnahmen generieren) möglich sind. Ebenso wenig richtet sich die Betriebsführung (oder auch nur die Konzeption) des life-ness nach den Erfordernissen der Wirtschaftlichkeit.

Wenn man die Verantwortung für eine Entscheidung nicht tragen möchte, ist es einfach, sie unmöglich zu nennen.